Referendum gegen den teuersten Spielplatz der Schweiz: Fast 2’000 Unterschriften gegen den 3,7-Millionen-Kredit eingereicht

Heute konnten Vertreterinnen und Vertreter von SVP, GLP und Die Mitte zusammen mit der Vereinigung BernAktiv und dem Bund der Steuerzahler (BDS) erfolgreich das Referendum gegen den geplanten 3,7 Millionen Kredit für den Grundstückkauf an der Loslistrasse resp. am Untermattweg einreichen. Obwohl die Sammelfrist mitten in der Adventszeit begann und über die Festtage dauerte, konnte innert kürzester Zeit die notwendige Anzahl Unterschriften gesammelt werden. Das Referendum entwickelte sich bereits nach wenigen Tagen zum Selbstläufer und zeigt, dass die Bevölkerung genug hat von Steuerverschwendungen in Millionenhöhe. Die Volksabstimmung findet voraussichtlich im Herbst 2023 statt.

Das Berner Stadtparlament hatte am 24. November 2022 beschlossen, für 3,7 Millionen Franken ein Grundstück an der Looslistrasse resp. am Untermattweg in Bern-Bethlehem zu kaufen. Darauf will die Stadt– für zusätzliches Geld – einen Spielplatz mit Begegnungszone realisieren. Das Grundstück befindet sich heute im Besitz des Pharmakonzerns Galenica und wird von diesem als Mitarbeiterparkplatz genutzt. Nach dem Kauf und bis zur Realisierung des Spielplatzes soll die Fläche weiterhin der Galenica kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Nicht nur das: Der Grosskonzern darf überdies die Einnahmen aus der Vermietung der Parkplätze behalten, obwohl die Firma dann überhaupt nicht mehr Eigentümerin des Grundstücks ist. Dies und auch die geplante Nutzung der Industriebrache als Spielplatz sind unverständliche Entscheide. Die Stadtkasse ist leer und ein tiefrotes Budget wurde erst kürzlich nur relativ knapp angenommen. Weiter will die Stadt Bern künftig zahlreiche Gebühren erhöhen (Parkgebühren) oder sogar neue Abgaben (Feuerwehrersatzabgabe) einführen.

Ein überparteiliches Bündnis – bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern von Mitte, GLP und SVP – haben gemeinsam mit der Vereinigung BernAktiv und dem Bund der Steuerzahler (BDS) nun erfolgreich das Referendum eingereicht. Für die Initiantinnen und Initianten des Referendums sind die geplanten Ausgaben in Millionenhöhe mit Blick auf die desolate Finanzsituation der Stadt Bern schlicht unverantwortlich und ein Hohn gegenüber allen Personen und Institutionen, die heute wegen Inflation und steigender Lebenshaltungskosten den Gürtel enger schnallen müssen.

Das Referendum gegen den 2,5-Millionen-Kredit für die neue Velostation in der Welle 7 ist zustande gekommen

Die SVP Stadt Bern sowie der Bund der Steuerzahler, unterstützt von der Vereinigung BernAktiv, hatten am 2. Februar das Referendum gegen den vom Berner Stadtrat Ende Januar beschlossenen 2,5 Mio. Franken Kredit für die neue Velostation in der Welle 7 ergriffen. Nach 60 Tagen Sammelzeit konnten der Stadtkanzlei nun rund 1’800 Unterschriften übergeben werden. Für das offizielle Zustandekommen werden mindestens 1’500 gültige Unterschriften benötigt.

Die SVP Stadt Bern sowie der Bund der Steuerzahler stören sich neben den horrenden Mietkosten und Betriebskosten (pro Parkplatz und Monat 85.- Franken!) vor allem daran, dass die Veloparkplätze trotz leeren Stadtkassen den Nutzerinnen und Nutzern auch noch gratis zur Verfügung stehen sollen. Die Stadt hat somit hohe Kosten, aber keine Einnahmen. Dies ist insbesondere deshalb stossend, weil im Rahmen der Sparmassnahmen teils massive Gebührenerhöhungen beschlossen wurden und dies stets mit dem Verursacherprinzip begründet wurde. Wer der Allgemeinheit Kosten verursacht, soll die Kosten auch tragen. Für die geplante Velostation soll dieses Prinzip aber dann plötzlich nicht mehr gelten. Diese Ungleichbehandlung ist inkonsequent und nicht nachvollziehbar und kommt einer reinen Wähler-Klientel-Politik von Rot-Grün gleich.

Des Weiteren sind die bestehenden Veloparkplätze im naheliegenden PostParc heute schon bei weitem nicht ausgelastet. Nutzerinnen und Nutzer bemängeln die suboptimale Anbindung an den Bahnhof. Dieser Umstand wird mit der geplanten Velostation nicht anders sein.

Für die SVP Stadt Bern und den Bund der Steuerzahler (BDS) sind die geplanten Ausgaben in Millionenhöhe mit Blick auf die aktuelle Finanzsituation der Stadt Bern schlicht unverantwortlich. Nun wird die Stadtberner Stimmbevölkerung das letzte Wort haben.

Vereinigung BernAktiv will Einsatzabbruch gegen die Reitschule aufklären und wissen welche Person dafür namentlich verantwortlich zeichnet

Die Vereinigung BernAktiv fordert die lückenlose Aufklärung betreffend den Abbruch der Razzia vor der Reitschule vom vergangenen Samstag.

Die Vereinigung BernAktiv ist empört über den Umstand, dass trotz einsatzfähigem Grossaufgebot der Kantonspolizei und trotz vollständiger Abriegelung des Reitschulgeländes eine äusserst erfolgsversprechende Aktion gegen gewalttätige Linksextremisten unerwartet abgebrochen wurde. Sie fordert eine lückenlose Aufklärung, weshalb sich die Staatsanwaltschaft gemäss Zeitungsbericht in der heutigen Ausgabe der Berner Zeitung geweigert hat, den nötigen Durchsuchungsbefehl gegen das Reitschulareals auszustellen.

Bereits am vergangenen Donnerstag sind SVP Parteipräsident und Stadtrat Thomas Fuchs sowie Stadtrat Janosch Weyermann im Stadtrat in dieser Angelegenheit vorstellig geworden, insbesondere auch weil sich Polizeibeamte an sie wandten, welche nicht verstehen konnten, weshalb trotz Steinwürfen auf die Polizei und auf eine unbeteiligte Person und trotz massierten Einsatzkräften vor der Reitschule eine erfolgsversprechende Polizeiaktion abgebrochen wurde.

Für die Vereinigung BernAktiv stellt sich insbesondere die Frage, aus welchem Grund die Staatsanwaltschaft – trotz Aussicht auf Erfolg – keinen Durchsuchungsbefehl des Reitschulgeländes ausstellte. Unter dem Grundsatz: «Kein Fussbreit dem gewaltbereiten linksextremen Milieu rund um die Reitschule!» sollen sowohl juristische Abklärungen wie auch weitere parlamentarische Interventionen Licht ins Dunkel dieser unrühmlichen Abbruchaffäre bringen.

Die Vereinigung BernAktiv fordert zudem die Bekanntgabe des Namens und Parteizugehörigkeit des zuständigen Staatsanwaltes oder der zuständigen Staatsanwältin, welche diesen fatalen Fehlentscheid zu verantworten hat.

15’153 Bernerinnen und Berner sagen NEIN zu höheren Motorfahrzeugsteuern!

Heute reichten die SVP Kanton Bern und der Bund der Steuerzahler (BDS) das kantonale Referendum gegen die geplante Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern ein. Die Unterschriften­sammlung wurde breit unterstützt sowohl aus dem Gewerbe wie auch von Pro Libertate und ACS. Alle sind sich einig: Die Motorfahrzeugsteuern sollen nicht erhöht werden!

Bereits zum dritten Mal innert weniger Jahre versucht das Kantonsparlament, die Motorfahrzeugsteuern zu erhöhen. Für Parteipräsident Manfred Bühler ist das eine Missachtung des Volkswillens: «Bereits das Nein zum nationalen CO2-Gesetz macht deutlich, dass die Bevölkerung keine Klimapolitik mittels Strafsteuern wünscht.» Grossrat Thomas Knutti doppelt nach: «Die Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern ist eine Zwängerei.»

Die zusätzlichen Einnahmen von 40 Millionen aus der Motorfahrzeugsteuer sollen dann wieder rückverteilt werden. «Reine Augenwischerei», ist Grossrätin Andrea Gschwend überzeugt: «Wer Auto, Töff oder Lieferwagen fährt, soll also neu bis zu über 100 Franken mehr zahlen. Von diesem Geld soll dann an die Steuerzahlenden etwas vergütet werden und zwar an Gutverdienende 200 Franken, an Schlechtverdienende noch mickrige 10 Franken pro Jahr?» Unklar ist, wieviel überhaupt rückverteilt wird nach Abzug der zusätzlichen Verwaltungskosten, namentlich der im Grossratsvortrag erwähnten Kosten für die notwendigen Softwareanpassungen bei den Steuerberechnungsmodulen, aber auch bei den Datenbanken, Schnittstellen, Fakturierungen etc.

Insbesondere im ländlichen Raum regt sich Widerstand. «Die Landbevölkerung und das Gewerbe, welches zwingend auf ein stärkeres und für jedes Gelände geeignetes Fahrzeug angewiesen ist, soll mehr bezahlen. Von der Rückverteilung profitieren dann aber auch die Städter, deren Busse und Trams im 5-Minuten-Takt verkehren», stellt Grossrat Etienne Klopfenstein fest.

Die Erhöhung der Motofahrzeugsteuern führt letzten Endes dazu, dass dadurch auch die Preise von Produkten und Dienstleistungen ansteigen. Für Unternehmer und Nationalrat Erich Hess liegt auf der Hand, «dass KMU und Gewerbebetriebe die entstehenden Mehrkosten auf ihre Kunden abwälzen müssen.» Entsprechend alarmiert ist alt Nationalrat Thomas Fuchs vom Bund der Steuerzahler: «Diese Steuererhöhung trifft nicht nur die Autofahrer auf Grund der Motorfahrzeugsteuer, sondern letztlich alle, wenn die Preise generell steigen!»

Für Grossrätin und Vorstandsmitglied des ACS Sandra Schneider steht die Ungerechtigkeit im Vordergrund: «Es ist alles andere als sozial, wenn der Staat diejenigen bestraft, welche zwingend auf ein Auto angewiesen sind und keine Alternativen wahrnehmen können.» Das Referendum ist überdies keine Generationenfrage. Stadtrat Janosch Weyermann von Pro Libertate weiss: «Das Gros der jungen Menschen geht nicht an Klimademos, sondern ist mit dem Fussfassen in der Arbeitswelt beschäftigt und will einen sicheren Ausbildungsplatz».

Der Staatsbetrieb BERNMOBIL soll künftig auf «Abstimmungsempfehlungen» verzichten

Medienmitteilung der Vereinigung BernAktiv vom 23. Februar 2021 – BERNMOBIL ist eine öffentliche-rechtliche Anstalt, die zu 100% der Stadt Bern gehört. Das macht den ÖV-Betrieb zu einem klassischen Staatsbetrieb. In ihrem Februar-Newsletter wirbt BERNMOBIL insbesondere für die in der Stadt Bern heftig umstrittene geplante Unterführung beim Hirschengraben, bei welcher auch der gesamte Baumbestand gefällt und das Adrian von Bubenberg-Denkmal verschoben werden müsste.

Die Vereinigung BernAktiv fordert BERNMOBIL auf, sich künftig bei politischen Sachgeschäften zurückzuhalten. Dies ist, wenn schon, Aufgabe des Gemeinderates. Als öffentlich-rechtliche Anstalt wird BERNMOBIL letztendlich von allen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler getragen. Da darf zumindest politische Neutralität eingefordert werden.

Kontakt für Rückfragen:
Stadtrat Thomas Fuchs
Präsident der Vereinigung BernAktiv

Tel. 079 302 10 09

Formel E Rennen in Bern: Linke Kritiker outen sich als verschlossene Abschotter, welche sich gegen jede Form von Innovation wehren

Die Stadt Bern war in den frühen Jahren der Formel 1 Austragungsstätte des Grossen Preises der Schweiz. Das Rundrennen um den Bremgartenwald gehört bis heute zu den legendärsten und spektakulärsten Sportevents des Landes. Mit der Formel E kommt nächstes Jahr nicht nur der Rennsport zurück in die Bundesstadt, sondern auch ein Symbol für Innovation und Erneuerung.

Die Vereinigung BernAktiv ist erfreut, dass die Stadt Bern den Zuschlag für die Ausrichtung des Formel E Rennens erhalten hat. Gleichzeitig ist sie aber äusserst befremdet darüber, dass schon während der Ankündigung dieses Events harsche Ablehnung von links-grüner Seite kommt. Gerade solche Kreise betonen in energie- und umweltpolitischen Fragen stets den Innovationsbedarf der Schweiz. Wird dieser konkret, wollen sie davon nichts mehr wissen. Sie schieben den Materialtross vor, der es für die Ausrichtung eines solchen Rennens bräuchte. Bei anderen Grossanlässen wie der Tour de France/Suisse oder dem Grand-Prix-Lauf, wo ebenfalls zahlreiche Materialwagen im Einsatz sind, hört man keine Kritik. Liegt es daran, dass ein Radrennen politisch korrekt und ein Rennen mit (Elektro-)Fahrzeugen generell unerwünscht sind?

Die Vereinigung BernAktiv wünscht sich von den links-grünen Parteien mehr Toleranz. Wenn politische Korrektheit das ausschliessliche Kriterium für die Durchführung von Anlässen wird, werden in Bern nur noch Stadtläufe und Velorennen möglich sein – nebst den zahlreichen Gewalt-Demos mit Verletzten und Sachschäden. Mit dem Formel E Rennen kann sich die Bern der Welt so zeigen, wie es die Linken sonst immer gerne propagieren: als weltoffene, innovative und dem Neuen gegenüber aufgeschlossene Stadt.

Kontakt für Rückfragen:
Thomas Fuchs, Präsident der Vereinigung BernAktiv und a/Nationalrat
Tel. 079 302 10 09

 

Keine “Hüttendorfzone” in Bern-Riedbach: Vereinigung BernAktiv und Bund der Steuerzahler erhalten vom Kanton Recht!

Die Vereinigung BernAktiv und der Bund der Steuerzahler haben gegen die von der Stadt Bern geplante „Hüttendorfzone“, bzw. „Zone für experimentelles Bauen“, Beschwerde eingereicht. Die kantonale Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion gibt der Beschwerde nun Recht und hebt den hierzu geänderten Zonenplan Riedbach auf.

Die Verfügung der JGK (Ausschnitt).

Die Verfügung der JGK (Ausschnitt).

Die Vereinigung BernAktiv und der Bund der Steuerzahler sind über den Entscheid hoch erfreut. Der Entscheid macht klar, dass in der Raumplanung keine Experimente erwünscht sind und dem Schutz von Landwirtschaftsland und Fruchfolgeflächen ein hoher Stellenwert zukommt.

Die Stadt Bern hat dem neuen Raumplanungsgesetz deutlich zugestimmt. Es ist nun an der Zeit dies auch so umzusetzen und den fundierten Entscheid der kantonalen Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion zu akzeptieren. Bei einer Neuauflage der Planung „Hüttendorfzone bzw. Zone für experimentelles Bauen“ sind klare Ersatzflächen (Neuausscheidungen von Fruchfolgeflächen) als Kompensation zu bezeichnen.

Für Rückfragen:

Thomas Fuchs
Grossrat und aNationalrat, Bern

Präsident Vereinigung BernAktiv / Geschäftsführer Bund der Steuerzahler
Telefon 079 302 10 09

Vereinigung BernAktiv setzt Belohnung aus –Terror in der Berner Reitschule: An Ihren Händen klebt Blut, Herr Stadtpräsident Tschäppät!

Einmal mehr wird die Schweiz Zeuge, dass die Berner Reitschule ein Hort für kriminelle Chaoten ist. Am letzten Wochenende wurden Feuerwehr- und Polizeikräfte mit teils handgrossen Steinen und mit Feuerwerkskörper angegriffen. 11 Polizisten wurden verletzt.

Die Vereinigung BernAktiv fordert:

  • Sofortige Übergabe des Mandates „Reitschule“ an Finanzdirektor Schmidt (FDP)
  • Sofortige Schliessung der Reitschule für mindestens 1 Monat und anteilsmässige Beitragskürzung

Die Vereinigung BernAktiv setzt zudem zur Ergreifung der Täterschaft eine Belohnung von 1‘000 Franken zur Verfügung. Sachdienliche Hinweise sind direkt der Polizei einzureichen oder bei der Vereinigung BernAktiv.

Eine traurige Bilanz, seit Jahren vergeht kaum ein Monat ohne Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten. Der negative Höhepunkt ereignete sich nun, als Linksradikale zwei Strassenbarrikaden errichteten und diese in Brand setzten. Die eingetroffenen Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei wurden danach vom Dach der Reitschule aus mit Steinen und Feuerwerk-Raketen angegriffen. Der heutige Aufschrei ist gross, doch ist zu erwarten, dass die rot-grüne Politik einmal mehr nichts gegen die radikalen Reitschüler unternehmen wird. Die grossmundige Ankündigung von Stadtpräsident Alexander Tschäppät, das Dossier Reitschule als „Chefsache“ zu behandeln, hat sich als reine Schönfärberei erwiesen. Aus Sicht der Vereinigung BernAktiv hat SP-Gemeinderat Alexander Tschäppät versagt. Die Gewährung des rechtsfreien Raumes Reitschule hatte am Wochenende die Verletzung von 11 Polizisten zur Folge. Muss es erst Tote geben, bevor die Politik handelt?

Auch ist es unverständlich, warum Manuel Willi als Chef der Regionalpolizei Bern sich noch immer erstaunt über die Gewalttätigkeit der Reitschul-Terroristen zeigt. Er ist gefordert, für den Schutz seiner Polizeikräfte einzustehen und zu handeln. Sollte er dazu nicht Willens sein, wäre es wohl besser, er würde seinen Chefjob freigeben.

Die Vereinigung BernAktiv dankt allen Blaulicht-Organisationen für ihren täglichen Einsatz. Sie werden in der Stadt Bern jeweils zum doppelten Opfer: zuerst aufgrund der Angreifer aus der Reitschule und dann nochmals durch die passive Haltung der linken Politik. Den verletzten Polizisten vom Wochenende wünschen wir eine rasche und vollständige Genesung!

Im Grossen Rat wird der Präsident der Vereinigung BernAktiv den Regierungsrat nächste Woche mittels einer dringlichen Motion zu aktiven Handlungen gegen diesen linken Terror auffordern. Die Zeit der schönen Worte ist vorbei! Jetzt müssen endlich Taten folgen!

Vereinigung BernAktiv
Thomas Fuchs, Präsident, a/Nationalrat / Grossrat
Tel. 079 302 10 09

 

5’001 Unterschriften für das „Blaue Bähnli“

Die Vereinigung BernAktiv, Herausgeberin der Zeitung BernAktuell, hat heute 5‘001 Petitions-Unterschriften zum Erhalt des „Blauen Bähnli“ eingereicht. Mit der Petition fordert die Vereinigung BernAktiv den Verwaltungsrat von Bernmobil auf, das „Blaue Bähnli“ in blau zu erhalten und auf eine unnötige Farbänderung zu verzichten.

Das „Blaue Bähnli“ existiert seit Ende des 19. Jahrhunderts. Spätestens seit dem Sketch „Dr schnällscht Wäg nach Worb“ aus dem Jahr 1982 ist das „Blaue Bähnli“ bis weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Die Rotfärbung der Tramwagen ist nach Meinung der Vereinigung BernAktiv unsinnig und auch aus marketingtechnischen Überlegungen ein grosser Fehler. Andere Unternehmen wären froh, hätten sie eine derart bekannte Qualitätsmarke. Werden die Absichten von Bernmobil Realität, verschwände eine jahrhundertalte Tradition und ein wertvolles Stück Berner Geschichte für immer, so der Präsident und Herausgeber der Zeitung Bern Aktuell Thomas Fuchs anlässlich der Übergabe der Unterschriften.

Bernmobil ist Eigentümerin des international bekannten „Blauen Bähnli“. Nun will sie auf der Bahnstrecke Bern-Muri-Gümligen-Worb künftig rote Bahnwagen einsetzen. Dies bedeutet das endgültige Aus für das „Blaue Bähnli“, welches seit 2010 bereits in einer rot-blauen Farbkombination fährt.

Die Reaktion der über 5‘000 Nutzer und Bernmobil-Kunden ist klar und unmissverständlich: Das blaue Bähnli muss blau bleiben!

Ds Blaue Bähnli muess blybe! – jetzt Petition unterschreiben!

 

petition_BA_2015Vereinigung BernAktiv startet Petition zum Erhalt des „Blauen Bähnli“

BernMobil ist Eigentümerin des international bekannten „Blauen Bähnli“. Nun will sie auf der Bahnstrecke Bern-Muri-Gümligen-Worb künftig rote Bahnwagen einsetzen. Dies bedeutet das endgültige Aus für das „Blaue Bähnli“, welches seit 2010 bereits in einer rot-blauen Farbkombination fährt.

Die Vereinigung BernAktiv, Herausgeberin der Zeitung BernAktuell,  startet nun eine Petition zum Erhalt des „Blauen Bähnli“.

Das „Blaue Bähnli“ existiert seit Ende des 19. Jahrhunderts. Spätestens seit dem Sketch „Dr schnällscht Wäg nach Worb“ aus dem Jahr 1982 ist das „Blaue Bähnli“ bis weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Die Rotfärbung der Bahn ist unsinnig und auch aus marketing-technischen Überlegungen ein Fehler. Andere Unternehmen wären froh, hätten sie eine derart bekannte Qualitätsmarke. Werden die Absichten von BernMobil Realität, verschwände eine jahrhundertalte Tradition und ein wertvolles Stück Berner Geschichte für immer!

Mit der Petition fordert die Vereinigung BernAktiv den Verwaltungsrat von BernMobil auf, das „Blaue Bähnli“ in blau zu erhalten.

Für Rückfragen:
Thomas Fuchs, Grossrat und a/Nationalrat, Bern
Präsident Vereinigung BernAktiv und Herausgeber Zeitung Bern Aktuell
Tel. 079 302 10 09

Petition „Ds Blaue Bähnli muess blybe!“: Unterschriftenbogen (PDF)